50 Jahre Römische Verträge: EU will endlich geliebt werden
Wenn die Europäische Union am 25. März ihren Anfang, die Unterzeichnung der Römischen Verträge im Jahr 1957, feiert, wird nicht allen der knapp 500 Millionen EU-Bürgern zum Feiern zumute sein. Die mittlerweile 27staatige Union ist so unbeliebt wie selten zuvor.
Bei einer Umfrage der Financial Times erklärte die Mehrheit der Befragten in den fünf größten Mitgliedstaaten kürzlich, dass sich ihre Lebensumstände seit Gründung der Gemeinschaft eher verschlechtert als verbessert hätten.
Auch wenn an dieser Einschätzung gewiss nicht nur die EU schuld ist, dürften solche Umfrageergebnisse den EU-Spitzen in Brüssel die Tränen in die Augen treiben. Denn eigentlich wünscht sich die EU nichts so sehr, wie geliebt zu werden. Und ein echter Brüsseler Bürokrat ist sich auch absolut sicher, dass kaum ein Gebilde dieser Welt die Zuneigung seiner Bürger mehr verdient hätte als sein Arbeitgeber, die EU.
Friede auf Problemkontinent
Und dies nicht erst zum 50. Geburtstag. Spätestens seit der Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden im Jahr 2005 hat sich die Union Bürgernähe und Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Kaum ein Tag vergeht, in dem nicht die "konkreten Vorteile" der Staatengemeinschaft für ihre Bürger gepriesen werden.
Haustiere, die dank des EU-Haustierpasses problemlos von einem EU-Land ins andere reisen können, das Wegfallen der Pass- und Zollkontrollen für menschliche Reisende, der Binnenmarkt, der Euro und natürlich der Frieden, der seit nunmehr über sechzig Jahren - den Balkan ausgenommen - auf dem einstigen Problemkontinent Europa herrscht.
Gerade in diesen Jubiläumstagen wurden Errungenschaften dieser Art geradezu gebetsmühlenhaft heruntergerasselt. Was wurde nicht sonst noch alles angestellt, um den Bürgern ihre EU schmackhaft zu machen? So gibt es eine Internetseite, die keine andere Aufgabe hat, als gängige "EU-Mythen" und die üblichen Vorurteile über Gurkenkrümmungen, Kondomgrößen usw. zu entkräften.
Union mit Mehrwert
Damit nicht genug. Erst in dieser Woche, pünktlich zum Jubiläum, wurde eine weitere Seite ins Netz gestellt, die den Segen der europäischen Integration für die Bürger, die es immer noch nicht wahrhaben wollen, ein für allemal erklären soll. Margot Wallström, die für die Kommunikation zuständige EU-Kommissarin, kommentierte das Projekt wie folgt: "Der Mehrwert der Europäischen Union für ihre Bürger kann am besten anhand konkreter Beispiele europäischer Maßnahmen aufgezeigt werden, die zu einer höheren Lebensqualität, zu Mobilität, einer saubereren Umwelt, Sicherheit und Wohlstand beigetragen haben."
Was für ein Satz! In gewisser Weise steckt das ganze Dilemma der EU, nämlich ihr technokratischer Machbarkeitsglaube, in diesem Zitat beziehungsweise in dem Wörtchen "Mehrwert". Kein Mensch kann affektive Bindungen zu etwas herstellen, das ihm Mehrwert verspricht.
Europa von oben
Wallströms Mehrwerts-EU, Internetseiten zur Imagepflege, Logo-Wettbewerbe sowie all die weiteren der Wirtschaft entliehenen Marketing- und PR-Methoden führen zum einzigen und durchaus vorhersehbaren Ergebnis, nämlich dass die Bürger skeptisch werden und die EU als einen Akteur wahrnehmen, der ihnen etwas, und sei es sich selbst, verkaufen will. Dem Vorgehen liegt ein instrumentelles Verständnis von politischer und kultureller Identität zugrunde, das letztlich nur eine Modernisierung des "alten" elitär-bürokratischen Stils der Gemeinschaft darstellt. In einem Wort: Die noch längst nicht altersweise EU versucht weiterhin, ihre Bürger "von oben" zu vereinen.
Die Bürger sind jedoch lange nicht so schnell, so vielsprachig, so mobil, so flexibel, so technikfreundlich wie es Brüssel gerne hätte und wie es wohl den Anforderungen der Globalisierung entspricht. Aber nicht einmal diejenigen, die dieses Tempo mitgehen, lassen viel Gutes an der Union. Für sie ist der europäische Bürokratieapparat ineffizient und verschwenderisch.
Identitätsstiftendes Ereignis verzweifelt gesucht
Gegen all diese Mentalitäten und Sinnbezüge scheint keine noch so ausgefeilte Kommunikationsstrategie etwas ausrichten zu können. Sympathie, Identitäten und Zugehörigkeitsgefühle können nun einmal nicht durch Geburtstagserklärungen, Freiluftkonzerte oder Image-Websites geschaffen werden.
Vielleicht sollte sich die Kommunikationsexperten der EU daher an den alten Rat zu Schulzeiten erinnern. Wer wirklich cool und beliebt sein wollte, durfte auf keinen Fall versuchen, cool und beliebt zu sein.
Die offiziellen Feierlichkeiten zum 50jährigen Bestehen der Römischen Verträge hätten sich die Verantwortlichen daher durchaus sparen können. 21 der 27 heutigen Mitgliedstaaten waren an diesem Gründungsakt ohnehin nicht beteiligt und können den Tag der Unterzeichnung der Römischen Verträge daher niemals als identitätsstiftendes Ereignis empfinden.
Notwendiges Übel
Aber auch für die Länder, die beteiligt waren - Deutschland, Frankreich, Italien und die Beneluxstaaten - sind die Römischen Verträge kein identitätsstiftendes Ereignis. Ein solches wird in der Regel vom Volk, zuweilen auf dramatische Art und Weise, und nicht von den Volksvertretern geschaffen. Da die Geschichte nicht so schnell verläuft wie von Brüssel gewünscht, wird Europa auf sein wahrhaft identitätsstiftendes Ereignis vielleicht noch weitere 50 Jahre warten müssen.
Bis dahin werden viele in der Europäischen Union weiterhin ein notwendiges Übel sehen, einige werden sie nicht einmal für notwendig halten, geliebt wird die EU trotz aller "konkreten Vorteile" auch in naher Zukunft nur von den wenigsten.
Carsten Wollenweber (25.03.2007)