Demokratie kaputt?
Irgendwie merkwürdig waren sie schon, die italienischen Parlamentswahlen im April diesen Jahres. Der damaligen Opposition unter dem jetzigen Ministerpräsidenten Romano Prodi wurde in allen Umfragen ein deutlicher Sieg gegen Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis vorhergesagt. Die ersten Hochrechnungen bestätigten dies auch. Während der Auszählung wurde der Abstand zwischen den Lagern jedoch stündlich kleiner, bis es fast zum Patt kam. Eine italienische "Doku-Fiction" liefert nun eine beunruhigende Erklärung für den Verlauf des denkwürdigen Wahlabends.
"Scusate, scusate", "entschuldigt bitte", ruft ein sichtlich erschöpfter Romano Prodi seinen Anhängern zu, "aber ich versteh wirklich nicht, was hier vor sich geht". Es ist der 11. April, 1 Uhr nachts, und der Noch-Oppositionsführer muss der auf einem Platz im Zentrum Roms ausharrenden Menge erklären, dass er immer noch nicht den sicher geglaubten Wahlsieg verkünden könne. Zehn Stunden nach Schließung der Wahllokale lag kein vorläufiges Endergebnis vor.
Zwei Stunden später tritt Prodi erneut auf die Bühne: "Wir haben gewonnen!" stößt Italiens heutiger Ministerpräsident mit fast gebrochener Stimme hervor. Auch die rund dreitausend verbliebenen Anhänger haben nicht mehr die Kraft zum ausgelassenen Jubel. Sie hatten sich bereits um kurz nach 15 Uhr verausgabt, als die ersten Hochrechnungen einen Erdrutschsieg des Mitte-Links-Bündnisses "Unione" gegen die von Berlusconi geführte Regierungskoalition prognostizierten. 52 zu 47 Prozent, satte fünf Prozentpunkte Vorsprung der "Unione" gegenüber der "Casa delle libertà" müssten doch wohl reichen, hieß es freudetrunkend.
Es reichte so gerade eben. Am Ende betrug das Stimmenverhältnis 49,8 Prozent für Mitte-Links gegenüber 49,7 Prozent für Italiens Rechte. Grad einmal 25.000 Stimmen sollen das Rennen entschieden haben.
Ungültige Stimmen gültig gemacht
Wochen später wird Prodi zum Ministerpräsidenten gewählt und regiert seitdem mit hauchdünner Mehrheit. Berlusconi hat den Sieg seines Rivalen bis heute nicht anerkannt. Wochenlang sprach er von Wahlbetrug seitens der "Kommunisten". Der bekannte italienische Journalist und Filmemacher Enrico Deaglio vertritt in seinem neuesten Film hingegen eine ganz andere These: nicht die "Kommunisten", sondern Berlusconi höchstpersönlich habe die letzten Wahlen fälschen lassen.
Das Komplott stellt sich gemäß Deaglios "Doku-Fiction" folgendermaßen dar: Mit Hilfe einer im Hauptrechner des Innenministeriums installierten Computer-Software sei es gelungen, die aus allen Teilen Italiens eintreffenden Wahlkreisergebnisse zu Gunsten der Berlusconi-Partei "Forza Italia" zu manipulieren. Der Trick bestünde darin, den in Italien traditionell hohen Anteil ungültiger Stimmen in Stimmen für "Forza Italia" umzuwandeln.
Verdächtige regionale Gleichmäßigkeit
Es sei der amerikanische Computer- und Wahlexperte Clinton Curtis gewesen, der dem Filmemacher erklärt und vorgeführt habe, wie einfach es sei, eine solche Software zu entwickeln. Was wie eine wüste Verschwörungstheorie klingt, wird durch zwei unwiderlegbare Daten verstärkt. Zum Einen soll es bei den letzten Wahlen im Vergleich zum Urnengang 2001 einen schwer erklärbaren Absturz der ungültigen Stimmen gegeben haben. Die so genannten "Schede bianche", also die weiß beziehungsweise ohne Kreuz gebliebenen Stimmzettel, waren vor fünf Jahren 1.692.000. Dies entsprach einem Stimmanteil von 4,2 Prozent, der keinem der politischen Lager zuzuschreiben war.
Bei den vergangenen Wahlen waren es offiziell nur noch 445.000 weiße Stimmzettel, der Anteil sank auf 1,1 Prozent, ein historisches Minimum in einem Land, in dem die Wähler traditionell ihren Unmut über die Politik durch "aktive Stimmenthaltung" zum Ausdruck bringen. Noch erstaunlicher am Rückgang der ungültigen Stimmen ist, dass der Anteil der weißen Stimmzettel in allen 20 Regionen Italiens gleichmäßig niedrig liegen soll. Eine solche Gleichmäßigkeit ist in dem Land mit seinen starken regionalen Unterschieden und Spannungen noch niemals vorgekommen.
"Ihr bringt die Demokratie um!"
Der Titel des am Freitag erscheinenden Films lautet "Uccidete la democrazia!", was sich mit "Ihr bringt die Demokratie um!" übersetzen lässt. Der Satz soll vom heutigen Staatssekretär im Innenministerium, dem Linkspolitiker Marco Minniti, ausgestoßen worden sein, als ihm während der langen Wahlnacht Böses schwante und er seinen Protest an Innenminister Beppe Pisanu richtete.
Der gleiche Pisanu soll gemäß dem Film und niemals dementierten Zeitungsberichten während der Stimmauszählung insgesamt drei Mal im Hauptquartier seines Ministerpräsidenten und Parteifreundes Silvio Berlusconi gewesen sein. Gemäß einer anonymen Quelle Deaglios soll es beim letzten dieser drei Besuche einen heftigen Streit zwischen Berlusconi und Pisanu gegeben haben. Der Film interpretiert diesen Streit damit, dass der ehemalige Christdemokrat Pisanu nicht bereit gewesen sein soll, Berlusconis Wunsch nach einer totalen Wahlfälschung, also einer Umkehr des eigentlichen Ergebnisses, nachzukommen - die Demokratie also nicht vollends umzubringen.
Staatsanwaltschaft ermittelt
So viel Rücksicht kann Italiens Gemeinwesen gut gebrauchen. Im jüngsten Demokratie-Ranking des renommierten Wirtschaftsmagazins "The Economist" rangiert Italien nur auf Rang 46 und fällt als einziger westeuropäischer Staat in die Kategorie der "beschädigten Demokratien".
Hoffnung auf Besserung liefert in Italien einmal mehr die Justiz. Am Donnerstag leitete die Staatsanwaltschaft in Rom erste Ermittlungen über die Nacht ein, in der sich nicht einmal Romano Prodi erklären konnte, was da eigentlich vor sich ging...
Carsten Wollenweber, Rom, 24.11.2006
(Foto: Reuters)
Italiens merkwürdige Wahlnacht (Rückblende)
Die Wahlnacht in Bildern