Italien hat einen neuen Staatspräsidenten. Am Mittwoch wurde der 80jährige Giorgio Napolitano (Foto) zum Nachfolger Carlo Azeglio Ciampis gewählt. Die Präsidentenkür erinnerte dabei zwischenzeitlich eher an eine Papstwahl. Vorhersagen waren unmöglich, Spekulationen und undurchsichtige Manöver hingegen unzählig...

Allerdings sind die italienischen Präsidentenmacher keine Kardinäle, sondern ganz normale Politiker, die zum besonderen Anlass jedoch "Grandi Elettori" (Großwähler) genannt werden. 1010 war diesmal ihre Anzahl, zusammengesetzt aus 630 Abgeordneten, 322 Senatoren und 58 Regionalvertretern. Nur wenige waren verhindert. Einer hatte Herzbeschwerden, ein anderer sitzt gerade eine Gefängnisstrafe ab.

Unter den 1010 Präsidentenmachern hat das siegreich aus den vergangenen Wahlen hervorgegangene Mitte-links-Bündnis unter dem ehemaligen EU-Kommissionschef Romano Prodi keine große aber eine klare Mehrheit. Mit einer solchen klaren Mehrheit, 543 von gut 1000 abgegebenen Stimmen, wurde Napolitano nun zum Präsidenten gewählt.

Er benötigte dafür jedoch drei volle Tage. Drei Tage, die politische Beobachter mit der Zunge schnalzen beziehungsweise mit dem Kopf schütteln lassen, waren sie doch ein Paradebeispiel für die Sonderstellung des politischen Systems Italiens in Europa. Machtkampf pur.

Überparteilicher Politiker gesucht

Italiens Verfassung schreibt vor, dass der Staatspräsident möglichst mit Zweidrittelmehrheit zu wählen ist. Drei Wahlgänge sind dafür vorgesehen. Wenn's dann nicht klappt, reicht auch die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte aller Stimmen, zur Wahl des Staatsoberhaupts.

Nun ist es bei der Präsidentenwahl in Italien, wie in anderen Ländern auch, schöner Brauch, dieses Amt durch eine "überparteiliche" Person zu besetzen. Eine Figur, die im besten Fall in der Lage sein sollte, das ganze Land zu repräsentieren.

Selbstverständlich ist solch eine Persönlichkeit nie zu finden, weil es innerhalb eines 60-Millionen-Volks und einer durch unzählige Konflikte gespaltenen Nation wie Italien einfach unmöglich ist, "für alle" zu sprechen.

Am Ende obsiegt daher in der Regel ein Kandidat der politischen Mehrheit, die gerade im Land das Zepter führt. Sollte der Kandidat jedoch auch ein paar Stimmen aus der Opposition oder gar eine Zweidrittelmehrheit erreichen, ist die Freude groß, und der Neu-Präsident geht gestärkt in seine siebenjährige Amtszeit.

Vergiftete Atmosphäre

Diese Freude wollte der knappe Verlierer bei den Parlamentswahlen Anfang April, Silvio Berlusconi, der neuen Mehrheit im Land offenbar nicht gönnen. Dem noch geschäftsführend amtierenden Ministerpräsidenten fiel es ja sogar schwer, überhaupt zu akzeptieren, dass es eine neue Mehrheit im Land, eine Mehrheit gegen ihn, gibt.

Bis heute hat Berlusconi Wahlsieger Prodi nicht zu seinem Erfolg gratuliert. Im Gegenteil, er versuchte, das Ergebnis auf alle möglichen Wege anzufechten und spricht weiterhin - ohne jede Beweisgrundlage - von Wahlbetrug.

Unter diesen Voraussetzungen ist es natürlich nicht einfach, dass sich die beiden politischen Lager zusammensetzen, um sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten zu einigen. Versuche dazu hat es immerhin gegeben. Diese scheiterten aber an einem unauflöslichen Konflikt: Berlusconis Mitte-rechts-Lager bestand darauf, dass der Präsident aus seinen Reihen gestellt werde.

Weiter im zweiten Teil