Italien vor Neuanfang
Dienstagmorgen. Kurz vor drei. Ein sichtlich erschöpfter Romano Prodi tritt vor seine Anhänger. Mehrere Tausend von ihnen harren auch zu dieser Zeit noch vor seinem Büro in Rom aus.
"Wir haben gewonnen!" ruft der ehemalige EU-Kommissionschef. Fahnen werden geschwenkt, es erklingt die "canzone popolare", sogar ein paar Korken knallen. Dennoch sind sich alle einig: italienische Siegesfeiern sehen anders aus. Allen Beteiligten sind die Nervenanspannung, aber auch die Enttäuschung deutlich anzumerken.
Was war geschehen? Kurz zuvor vermeldete das Innenministerium als vorläufiges Endergebnis für das Abgeordnetenhaus, dass das vom parteilosen Prodi geführte Oppositionsbündnis in der größeren der beiden italienischen Parlamentskammern eine hauchdünne Mehrheit errungen hatte. 49,8 gegenüber 49,7 Prozent ergab die Stimmauszählung.
Neues Wahlrecht
Die etwa 25.000 mehr errungenen Stimmen sichern Prodis "Unione" jedoch eine durchaus komfortable Mehrheit der Sitze - zumindest in einer der zwei Parlamentskammern. Gemäß dem erst im vergangenen Dezember neu eingeführten Wahlrecht reicht es, im 630 Sitze umfassenden Abgeordnetenhaus nur eine Stimme mehr als das gegnerische Bündnis zu erhalten, um satte 54 Prozent der Sitze zugeteilt zu bekommen. "Premio di maggioranza", Mehrheitsprämie nennen das die Italiener.
Die Prämie bedeutet für Prodi, dass seine Koalition rund 70 Abgeordnete mehr aufweisen wird als das vom noch amtierenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi geführte Mitte-rechts-Bündnis "Haus der Freiheiten", la "Casa delle libertà".
Zittersieg im Senat
Aber damit war, trotz vorgerückter Stunde, die Partie keineswegs gelaufen. Denn in der zweiten Parlamentskammer, dem 315 Sitze umfassenden Senat, ging es nicht minder spannend zu. Erst am Dienstagmittag stand fest, dass Romano Prodis 12-Parteien-Bündnis auch im "Oberhaus", einer Art Länderkammer des italienischen Parlaments, eine denkbar knappe Mehrheit von zwei Sitzen errungen hat.
Silvio Berlusconi, selbsternannter Napoleon-Nachfolger und Christus der Politik, milliardenschwerer Politunternehmer sowie Herrscher über das italienische Fernsehen, war besiegt.
Demoskopie-Desaster mit Vorgeschichte
Der in Umfragen und den ersten, am Montagnachmittag veröffentlichten Prognosen vorhergesehene Erdrutschsieg blieb jedoch aus. Gute vier bis fünf Prozentpunkte Vorsprung meldeten die ersten "Exit Polls" für Prodi. Erst Stunden später korrigierten die Meinungsforscher ihre Vorhersagen. Wie einst bei der in Korruptionsskandalen untergegangenen Democrazia cristiana wollten viele Forza Italia-Wähler in Umfragen einfach nicht zugeben, der Berlusconi-Partei ihre Stimme gegeben zu haben, hieß die Erklärung für das Demoskopie-Desaster.
Statt des Erdrutschsieges war nun also das Kopf-an-Kopf-Rennen eingeläutet. Die anfangs veröffentlichten Zahlen hatten im Prodi-Lager jedoch bereits hohe Wellen der Euphorie ausgelöst - eine Euphorie, die sich nach Bekanntgabe der tatsächlichen Daten in tiefe Enttäuschung umwandelte.
Zweifel an Regierungsfähigkeit
Die Enttäuschung ist gerechtfertigt, sind die knappsten Siege doch beileibe nicht immer auch die schönsten Siege. Die knappe Mehrheitslage im Senat wirft vielmehr starke Zweifel an der Regierungsfähigkeit des von Kommunisten über Grüne, Sozialdemokraten und ehemaligen Christdemokraten reichende Mitte-links-Bündnis auf. Das Wort von der Unregierbarkeit macht die Runde. Und das geschlagene Berlusconi-Lager scheint es gar nicht abwarten zu können, dass Prodi wie bereits 1998 von eigenen Bündnispartnern verlassen wird und zurücktreten muss.
Prodis knappe Zwei-Stimmen-Mehrheit dürfte im instabilen und schwer durchschaubaren italienischen Parlamentsgeschehen jedoch nicht einmal seine Wahl zum nächsten Ministerpräsidenten garantieren.
Schweres Regierungserbe
Dennoch will es der 66jährige probieren, den schwierigen Wählerauftrag zu erfüllen. "Es wird zwar hart, aber wir können die nächsten fünf Jahre regieren. Es gilt jetzt einfach nur, sich an die Arbeit zu machen", sagte Prodi am Dienstag, als das Wahlergebnis für beide Parlamentskammern mehr als 20 Stunden nach Schließung der Wahllokale endlich verkündet war.
Über Mangel an Arbeit wird sich der Wirtschaftsprofessor aus Bologna, wenn er denn vom neuen Parlament zum Regierungschef gewählt wird, nicht beklagen können. Das fünfjährige Regierungswerken Berlusconis hat seine Spuren hinterlassen.
Das Wachstum des Landes schwankt zwischen 0 und 0,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP). Vier Jahre in Folge verletzte Italien den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU. Die extrem hohe Staatsverschuldung von über 100 Prozent des BIP stieg in den vergangenen beiden Jahren durch gewachsene öffentliche Ausgaben weiter an, obwohl die Brüsseler Kriterien eigentlich eine Grenze bei 60 Prozent vorsehen. Die reale Kaufkraft der italienischen Löhne und Gehälter wird in den 15 "alten" EU-Mitgliedstaaten nur in Portugal unterschritten. Die Inflation steigt wieder...
Mafiaboss Provenzano gefasst
Kurioserweise fällt Italiens schwerer Neuanfang mit einer tatsächlichen Zeitenwende in der italienischen Geschichte zusammen. Nur wenige Minuten nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch das Innenministerium verlautbarte die gleiche Behörde, dass im sizilianischen Corleone der seit 1963 flüchtige "Boss der Bosse" Bernardo Provenzano festgenommen wurde.
Auch den nur verhalten feiernden Prodi-Anhängern dürfte nach durchwachter Nacht und einem ausgiebigen Bad der Gefühle spätestens zu diesem Zeitpunkt klar geworden sein, dass Prodis Sieg, obwohl denkbar knapp, am Ende doch eine Zeitenwende für Italien bedeuten könnte.
Carsten Wollenweber, Rom (11.04.2006)
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